Der Kreisverband.net auf dem 66. Landeskongress in Hitzacker

Am Wochenende vom 15. bis 17. November tagte der 66. Landeskongress der JuLis Niedersachsen in Hitzacker an der Elbe. Hierzu waren auch zahlreiche Mitglieder des KV Net angereist um sich in die programmatische Debatte einzubringen.

Neben der inhaltlichen Diskussion stand auch die Rede unseres Landesvorsitzenden Niklas Drexler mit Aussprache, sowie eine Rede des FDP-Landesvorsitzenden Stefan Birkner mit Aussprache auf der Agenda. Auch hier beteiligten sich unsere Mitglieder und dankten dem Landesvorstand für einen engagierten Bundestagswahlkampf und betonten zugleich, dass es noch einiges zu verbessern gibt, zum Beispiel, was die Kommunikation in den Verband hinein betrifft oder die Pressearbeit im Verband, die stärkere Diskussion über das Thema des Leitantrags vor dem Kongress, sowie die Überarbeitung des Internetauftritts und eine bessere Nutzung der Homepage, um für unser Programm zu werben.

Im Anschluss an die Aussprache berieten und beschlossen die knapp 100 niedersächsischen JuLis einen Antrag zum Thema Kulturpolitik. Auch hier hat der KV Net zu wichtigen Punkten Änderungsanträge eingereicht. So führten wir auf dem Kongress eine ausführliche Debatte zum Thema Englischlernen im Kindergarten, gegen das sich der KV Net, aber auch nach engagierter Diskussion, der Kongress ausgesprochen hat. Außerdem wurde auf Initiative des KV Net die Forderung nach Abschaffung von mehrfachen Rundfunkgebühren im Falle mehrerer Wohnsitze in den Leitantrag integriert.

Der KV Net hatte Anträge zu den Themen Rundfunkgebühr, Führerscheinerwerb und Arbeitsbedingungen von Ärzten eingereicht. Bei der Festlegung der Beratungsreihenfolge durch das Votum des Kongresses fanden sich die Anträge auf den Plätzen 2, 6 und 10 wieder. Die Forderungen im Rahmen des Antrags zum Thema Rundfunkgebühr und des Antrags zu Arbeitsbedingungen von Ärzten wurden von der Mehrheit des Kongresses unterstützt und sind nun auch Beschlusslage des Landesverbands. Die Ideen zur Neugestaltung des Führerscheinerwerbs fanden auch nach langer Beratung und vielen Änderungen durch den Kongress am Ende keine Mehrheit und sind damit nicht beschlossen worden.

„Die Teilnahme am Landeskongress als Kreisverband kann man wohl als Feuertaufe bezeichnen. Als KV Net können wir uns aber auf die Schulter klopfen, dass wir sowohl programmatischen Input als auch konstruktive Kritik ins Plenum gebracht haben. Ein sehr erfolgreicher Kongress und wir freuen uns auf den Nächsten“, resümiert die Kreisvorsitzende Daniela Düvel.

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